Intro # Ensemble # theater eumeniden # theater die waldfee # theater sprech&spiel # jannas Blog # Kontakt & Impressum
Wir sind auch auf facebook zu finden. Besucht uns! Mögt uns! werdet unser Freund!
Start |

jannas Blog - ein paar spontane Gedanken zu mehr oder weniger brennenden Themen...

WAS DAS PROBLEM DER SPD SEIN KÖNNTE

Um eins von vornherein zu sagen: ich denke, dass die SPD durchaus fähige Politik machen kann. In der letzten GroKo haben sie einige wichtige Dinge durchgesetzt, z.B. den Mindestlohn. In der Zeit hatte die Partei aber ein Strategieproblem: statt offensiv und deutlich zu vermitteln, dass sie maßgeblich für die Verbesserungen verantwortlich waren, hielten sie sich zurück; die CDU / CSU hatte da weniger das Problem, Erfolge als ihr Baby zu verkaufen. Vor allem Frau Merkel bzw. ihre Berater haben in der Hinsicht eine beinahe bewundernswerte Strategie gefahren. So sah der von der SPD schon lange vorbereitete Gesetzentwurf für die „Ehe für alle“ am Ende wie ein Geschenk von Frau Merkel aus. Und raffinierterweise stimmte sie selber dagegen, womit sie bei den konservativen Wähler*innen punkten konnte. (Womit ich nicht sagen will, dass sie in Wirklichkeit dafür war).

Nicht, dass die SPD das Strategieproblem gelöst hätte, aber die Problematik hat sich verlagert. Die SPD, wenn man es mal ganz krass formulieren möchte, ist ganz einfach überflüssig geworden. Nein, das stimmt nicht; aber sie arbeiten fleißig daran, dass man diesen Eindruck bekommt. Seit die Grünen Erfolge erzielen, muss die SPD sich von ihnen abzuheben versuchen, um nicht als die schwächere Partei dazustehen. Und was ist die Strategie? Zu behaupten, die Grünen würden nur auf Ökologie setzen, während die SPD das Thema Klima- und Umweltschutz mit dem Thema Arbeit & Soziales verbinden will. Dabei ist die soziale Komponente schon immer Teil des grünen Programms gewesen, und nicht erst seit der Ära Habeck-Baerbock. Übrigens auch die Ökonomische; wer behauptet, die Grünen wollen die Marktwirtschaft abschaffen, haben deren Programm nicht gelesen. Nicht dass die SPD das behauptet, aber das Grünenprogramm sollten einige der Genossinnen und Genossen - und auch die Mitglieder anderer Parteien - vielleicht tatsächlich mal lesen...

Aber damit nicht genug. In der SPD bekämpfen sich schon seit längerem das konservative und das linke Lager. Man denke nur an den Machtkampf zwischen Lafontaine und Schröder, als dann letzterer Kanzler wurde. Und heute? Lafontaine hat Die Linke aufgebaut, Schröder ist die Personifizierung des opportunistischen Kapitalisten geworden. Auch wenn die SPD heute nicht mehr ganz so extrem auseinanderdriftet, so schwankt sie doch zwischen den linken Positionen, die die linken Parteien viel konsequenter verfolgen, und den konservativen, aber dann in einem fast perversen Anbiedern an die Klientele der CDU / CSU. Beides befremdet. Ist es nicht konsequent, das Original zu wählen statt der Kopie? Die Kopie, das ist die SPD, die linke oder konservative, je nachdem, welchen Kurs sie gerade fährt. Seit der neuen GroKo versucht sie sogar beides zugleich: Konzessionen an die Union und ihre Klientele, und gleichzeitig betonend, dass man das Soziale durch Vorzeigeprojekte besonders radikal umsetzen will, auch gegen den Koalitionspartner. Um es dann auch noch so darzustellen, als wären die Parteien links der SPD nicht willens oder in der Lage, soziale Lösungen anzugehen. Und mehr Klimaschutz auf die Agenda zu setzen hilft jetzt auch nicht mehr, der Zug ist abgefahren.

Weder Neuwahlen noch irgendein besonders gerissener neuer Parteivorsitzender werden die Lösung der SPD aus dem Dilemma sein. Die Partei muss unabhängig vom Vorsitzenden zu einer gemeinsamen Linie finden. Letztlich muss sie sich entscheiden, ob sie eine konservative oder eine linke Partei sein will. Aber bei Neuwahlen zum gegenwärtigen Zeitpunkt wären sie in jedem Fall die Verlierer. Einfach deshalb, weil die jeweiligen Lager der SPD-Wähler in der CDU bzw. den Grünen die konsequenteren Vertreter ihrer Interessen sehen. Und die klassische Arbeiterklasse gibt es so ohnehin nicht mehr.

Vielleicht gibt es für die SPD nur eine Lösung – die Auf-Lösung. Die Genossinnen und Genossen könnten in die jeweiligen anderen Parteien eintreten, je nachdem, welches Programm ihnen am meisten zusagt. (Aber das Programm vorher lesen!) Das würde auch den Problemfall Thilo S. zu einem Ende führen; wo dieser „Genosse“ landen wird, dürfte ziemlich klar sein…

+++ 4.6.2019 +++

THEMA

text

text

THEMA

text

text

THEMA

text

text

THEMA

text

text

THEMA

text

text

THEMA

text

text

text